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Allgemeine Nutzungsbedingungen der ÖBB-Fernbus GmbH

Wir empfehlen Ihnen, diese Nutzungsbedingungen sorgfältig und vollständig durchzulesen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen der ÖBB-Personenverkehr AG

1. Geltung und Anwendungsbereich

Eine Nutzung der von der ÖBB-Personenverkehr AG angebotenen Websites und aller über die Websites verfügbaren Daten, Informationen und Serviceleistungen mit Ausnahme der Leistungen, die separaten Vereinbarungen unterliegen, ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch zusätzliche Bedingungen – beispielsweise jene, welche für unsere ÖBB-Produkte und Dienstleistungen gelten - ergänzt, modifiziert und ersetzt werden.

Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert

2. Websites

Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Daten, Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit.

Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites.

Einige Bereiche oder Dienste unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.

Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.

3. Nutzungsrechte

Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

Sämtliche auf der Website bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und soweit nicht gesondert anderweitig gekennzeichnet nur zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung bestimmt.

Wir räumen Ihnen als Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf unseren Websites zur Verfügung gestellte Informationen und Applikationen im Umfang der jeweils geschlossenen speziellen Vereinbarung zu nutzen. Für den Fall, dass keine gesonderte Vereinbarung geschlossen wird, ist die Nutzung nur im Rahmen der gegenständlichen Nutzungsvereinbarung in dem Umfang zulässig, als die Nutzung durch Sie dem mit der Bereitstellung und Überlassung verfolgten Zweck entspricht.

Daten, Informationen, Applikationen Markennamen, Bilder und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung insbesondere weder bearbeitet, verändert, kopiert, modifiziert, ergänzt, vervielfältigt, vorgetragen, vertrieben, verkauft, vermietet, verliehen, oder in einer sonstigen Art und Weise verwertet werden.

, Jegliche darüber hinausgehende (insbesondere kommerzielle) Nutzung ohne vorherige Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers ist nicht gestattet. Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine Lizenzen und keine weiteren Rechte welcher Art auch immer, insbesondere an dem Firmennamen, an gewerblichen Schutzrechten (Marken, Gebrauchsmuster oder Patente) und am Urheberrecht eingeräumt.

Soweit Sie als Nutzer auf unseren Websites Ideen und Anregungen hinterlegen, sind wir berechtigt, diese unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten.

4. Pflichten des Nutzers

Sie als Nutzer dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites

  1. nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  2. diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
  3. nicht unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte verletzen;
  4. keine Inhalte mit Viren, insbesondere Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die uns schädigen können, übermitteln;
  5. keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere dann, wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind oder wenn diese Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam), unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen verbreiten etc. oder aber zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer gegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen speziellen Vereinbarungen verstoßen.

5. Websites Dritter (Hyperlinks)

Unsere Websites können Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten.

Wir übernehmen für die Inhalte dieser Websites keine Verantwortung, weil es sich hiebei nicht um von uns bereitgestellte Inhalte handelt.

6. Webanalysedienst

Unsere Websites verwenden Piwik. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. “Cookies”, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, sodass ein Rückschluss auf ihre Person nicht möglich ist.

Die durch Cookies erzeugten Daten und Informationen über die Benutzung unserer Websites werden nicht an Dritte weitergegeben.

Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websites voll umfänglich genutzt werden können.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung der Daten im Zusammenhang mit Ihrem Besuch und der Nutzung unserer Websites nicht einverstanden sind, dann kann der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprochen werden. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für den Fall, dass Sie Ihre Cookies löschen, dies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und allenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

[PIWIKCODE]

7. Haftung

Falls Daten, Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.

Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für etwaigen Verlust oder Änderung von Daten und Informationen ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.

Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit.

Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites virenfrei zu halten, garantieren wir keine Virenfreiheit. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Informationen oder Applikationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise der Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen wie einem Virenscanner.

8. Datenschutz

Sämtliche datenschutzrechtlich relevante Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9. Sonstiges

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung jenes Inhalts ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Auf Lücken findet diese Regelung sinngemäß Anwendung.

Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz vorliegt.

7. Haftung

Falls Daten, Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.

Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für etwaigen Verlust oder Änderung von Daten und Informationen ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.

Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit.

Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites virenfrei zu halten, garantieren wir keine Virenfreiheit. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Informationen oder Applikationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise der Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen wie einem Virenscanner.

8. Datenschutz

Sämtliche datenschutzrechtlich relevante Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9. Sonstiges

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung jenes Inhalts ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Auf Lücken findet diese Regelung sinngemäß Anwendung.

Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz vorliegt.